Protokoll OR-Sitzung vom 20.09.2022 (Internet)
Fragestunde der Einwohner
Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es folgende Fragen und Anmerkungen
der Bürgerinnen und Bürger:
Notfallplan für städtische Gebäude und hier insbesondere
für das Bürgerhaus in Büttelbronn. Es sollte geprüft
werden, ob als Alternative die Verwaltungsstelle in Untermaßholderbach
in den Wintermonaten zur Verfügung steht. Diese wird mit Biogas
und Hackschnitzel beheizt, autarkes Heizsystem.
Aktueller Stand der Ausbauplanung der Straße zum
Häldenhof.
Die anstehende Baumaßnahme sollte jedoch nicht in den Monaten
März / April stattfinden, da in diesem Zeitraum mit einer hohen
Amphibienwanderung zu rechnen ist. Die Stadtverwaltung hat dieses
Anliegen an die Untere Naturschutzbehörde zur Klärung weiterzuleiten.
Ferner wird moniert, dass einzelne Fahrzeuge vom und
zum Häldenhof auch in der 30er Zone mit sehr hoher Geschwindigkeit
unterwegs sind. Der Ortschaftsrat wird aufgefordert, die vorhandene
Geschwindigkeitsmesstafel an geeigneter Stelle aufzustellen. Sollte
dies zu keiner Verbesserung führen, sind andere geschwindigkeitsreduzierende
Maßnahmen zu überlegen.
Von Seiten der Bürgerschaft wird angeregt, eine
dauerhafte Geschwindigkeits-Messtafel an der Durchgangsstraße
in Büttelbronn anzubringen. Ein Angebot für eine solarbetriebene
Messtafel in Höhe von ca. 2.400 Euro liegt vor. Die Bürgerschaft
wäre auch bereit, einen Teilbetrag mitzufinanzieren.
An der Bushaltestelle in Büttelbronn sind die Regenrinnen
mit Laub verunreinigt. Zur Vermeidung von Schäden an der Bushaltestelle
sollte umgehend eine Reinigung erfolgen.
Am Feldweg nach dem Ortsausgang Büttelbronn Richtung
Westernbach (Abzweigung nach Untermaßholderbach) wurde das aufgestellte
Verkehrszeichen beschädigt. Der Bauhof wird gebeten, ein Ersatzschild
aufzustellen.
Protokollverlesung
Das Protokoll der 13. Sitzung vom 16. Mai 2022 wird vom Vorsitzenden
verlesen. Nachdem hierzu keine Einwände seitens der Ortschaftsräte
vorgebracht werden, wird das Protokoll genehmigt und unterzeichnet.
Der Vorsitzende berichtet zu einzelnen Punkten über den aktuellen
Sachstand.
Die Ortschaftsräte nehmen diesen Bericht zur Kenntnis.
Abrechnung Homepage über Jagdpachtkasse
Der Vorsitzende berichtet, dass die jährliche Gebühr für
die Homepage in Höhe von 144,00 Euro (12,00 Euro pro Monat) einmalig
über die Jagdpachtkasse bezahlt werden soll, da in der Bürgerhauskasse
aktuell keine finanziellen Mittel verfügbar sind.
Diesem Antrag wird seitens des Ortschaftsrates einstimmig zugestimmt.
Der Vorsitzende dankt Herrn Harald Specht für sein großes
Engagement bei der Gestaltung der Homepage.
Anschlagtafel Büttelbronn
Der Vorsitzende berichtet, dass die Erneuerung der Anschlagtafel am
Brunnenplatz in Büttelbronn in Holzbauweise 800,00 Euro kosten
würde. Da seitens der Stadt lediglich nur noch rote Metallinfotafeln
vorgesehen sind, wäre nach Aussage von Herrn Dr. Walter dieser
Betrag aus der Dorfkasse selbst zu bezahlen.
Der Ortschaftsrat möchte jedoch aufgrund optischer Gründe
eine ortsbildpassende Anschlagtafel und keine rote Metalltafel aufstellen.
Der Ortschaftsrat fordert deshalb einstimmig die Übernahme dieser
Kosten aus dem städtischen Etat, zumal die Ausführungen
in Holzbauweise keine Mehrkosten für die Stadt verursachen.
Gehölzpflege am Häldenbach
Der Vorsitzende berichtet über den Wunsch eines Anliegers des
Häldenbachs, dass hier eine Gehölzpflege durchzuführen
ist.
Bei einem Vororttermin mit Vertretern der Stadtverwaltung wurde die
Notwendigkeit erkannt.
Der Vorsitzende wird über das weitere Vorgehen in der nächsten
Ortschaftsratssitzung berichten.
Termine
Die Seniorenfeier wird auf Samstag, 26. November 2022 (1. Adventssamstag)
im Bürgerhaus in Büttelbronn festgelegt.
Die Bürgerversammlungen in den drei Teilorten werden
wie folgt terminiert:
- 28. April 2023 Untermaßholderbach
- 5. Mai 2023 Büttelbronn
- 12. Mai 2023 Obermaßholderbach
Die Veranstaltungsorte werden je nach Coronalage mit
der Einladung bekannt-gegeben.
Verschiedenes
Glasfaserausbau in den Teilorten
Der Vorsitzende berichtet über die aktuellen Planungen zum Ausbau
des Glasfasernetzes. Ein Ausbau würde erfolgen, sofern mindestens
eine 35 %ige Anschlussquote erreicht wird. In diesem Zusammenhang
wird auch auf die seitens der Stadtverwaltung geplante Infoveranstaltung
am 22. September 2022 um
19 Uhr in der Kultura hingewiesen.
In allen drei Ortsteilen ist der Baumbestand an öffentlichen
Plätzen und auf öffentlichen Flächen zu überprüfen
und gegebenenfalls geeignete Maßnahmen zu ergreifen.
In Obermaßholderbach fehlen nach der Sanierung der Straße
Am Bächle einzelne Grenzmarkierungspunkte. Die Stadtverwaltung
wird gebeten, diese wieder anbringen zu lassen.
Eine Flurputzete in allen drei Teilorten sollte in 2023 wieder durchgeführt
werden.
Der Vorsitzende berichtet über die vor der Sitzung erfolgte Übergabe
eines Blumenkübels mit Bepflanzung an eine Familie in der Straße
Oberer Weiler" als Anerkennung für die gelungene Renovierung
ihres denkmalgeschützten Wohnhauses seitens des Ortschaftsrates.
Nächste Sitzungen des Ortschaftsrates:
15. November 2022 um 19:30 Uhr in Untermaßholderbach bzw. je
nach Corona-Situation in Büttelbronn
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung fand eine nichtöffentliche
Sitzung statt