Protokoll OR-Sitzung vom 10.11.2020 (Internet)
Fragestunde der Einwohner
Auf Nachfrage des Ortsvorstehers gibt es keine Fragen der Bürgerinnen
und Bürger.
Protokollverlesung
Das Protokoll der 6. Sitzung vom 22. September 2020 wird vom Vorsitzenden
verlesen. Nachdem hierzu keine Einwände seitens der Ortschaftsräte
vorgebracht werden, wird das Protokoll genehmigt und unterzeichnet.
Bericht aus der Ortsvorsteherbesprechung
Der Vorsitzende berichtet ausführlich über die am 5. Oktober
2020 in Büttelbronn stattgefundene Ortsvorsteherbesprechung.
Die Ortschaftsräte nehmen diesen Bericht zur Kenntnis.
Information Feuerlöschteich Untermaßholderbach
Der Vorsitzende berichtet über den Vorort-Termin am Feuerlöschteich
in Untermaßholderbach vom 7. Juli 2020, der aufgrund eines hohen
Wasserverlustes anberaumt wurde.
Folgende Vorgehensweise wurde vereinbart:
Wiederauffüllung des Löschteichs über das Hydrantennetz
und weitere Beobachtung des Wasserstandes.
Im Frühjahr 2021 soll eine Reinigung des Löschteichs erfolgen.
In diesem Zu-sammenhang sollen der Zustand der Zuleitung und der Drainageleitung
um das Becken sowie der Zuleitung an der Quellfassung überprüft
werden.
Der Ortschaftsrat weist auf die hohe Bedeutung des Feuerlöschteichs
bei möglichen Bränden in Untermaßholderbach hin, da
dieser als Löschwasserreserve zur Ergänzung des Löschwassernetzes
sehr wichtig ist.
Meisterhausstraße - Antwort Ordnungsamt
Der Vorsitzende verliest das Antwortschreiben des Ordnungsamts vom
6. Oktober 2020 sowie eine Stellungnahme des Polizeipräsidiums
Heilbronn.
Nach Auffassung des Ordnungsamts besteht aus Gründen der Leichtigkeit
des Verkehrs der möglichen Beeinträchtigungen sowie der
Verkehrssicherheit kein Handlungsbedarf.
Der Ortschaftsrat nimmt diese Einschätzung zur Kenntnis. Es sollen
jedoch künftig auftretende Gefahrensituationen im Bereich der
Meisterhausstraße dokumentiert und dem Ortsvorsteher gemeldet
werden, so dass ggf. zu einem späteren Zeitpunkt ein weiteres
Vorgehen abgestimmt werden kann.
Alternativvorschläge zur Seniorenfeier im Advent
Da aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie keine Seniorenfeier im
Bürgerhaus in Büttelbronn stattfinden kann, wurde beschlossen,
dass kleine Präsenttüten mit einem Weihnachtsgruß
aller Ortschaftsräte an die Senioren verteilt werden sollen.
Der Vorsitzende wird die Papiertüten, Wein, Weihnachtsgebäck
und eventuell Schokolade besorgen. Von OR Bauer wird je Tüte
ein Apfel und eine Mandarine besorgt werden.
Die Ortschaftsräte werden nach Absprache in dem jeweiligen Teilort
die Präsente in der Vorweihnachtszeit persönlich überreichen.
Verschiedenes
Der Vorsitzende berichtet, dass je nach Corona-Pandemiestand das Bürgerhaus
in Büttelbronn aufgrund seiner Größe ersatzweise für
die Stimmabgabe der für den 14. März 2021 terminierten Landtagswahl
vorgesehen ist. Eine endgültige Entscheidung wird seitens der
Stadtverwaltung zu einem späteren Zeitpunkt getroffen.
Die Stadtverwaltung ist auf der Suche nach einem geeigneten Standort
für einen Bauernhofkindergarten. Interessierte Bürgerinnen
und Bürger können sich dies-bezüglich an den OV Gronbach
wenden. Es können auch gezielt Landwirte angesprochen werden.
Der Vorsitzende berichtet über die Antwort des Stadtbauamts zur
Anfrage der Sanierung einer Grundstücksüberfahrt in Obermaßholderbach.
Nach Auskunft der Stadtverwaltung kann diese Sanierung nur ausgeführt
werden, wenn eine Landesförderung bewilligt würde. Der letzte
Antrag wurde jedoch abgelehnt.
Bei künftigen Fördermöglichkeiten sollte jedoch ein
erneuter Antrag gestellt werden.
Der Kleidercontainer des Roten Kreuz in Büttelbronn ist wieder
auf den befestigten Platz bei den Glascontainern zu versetzen. Aufgrund
der Sanierungsarbeiten des Containerplatzes wurde er in die angrenzende
Wiesenfläche versetzt. Es besteht jedoch dringender Handlungsbedarf,
da die Standfestigkeit nicht gewährleistet ist.
Seitens der Ortschaftsräte wird angeregt, die Sitzungsvorlagen
bei wichtigen TOPs vorab zu versenden.
Im Bereich Bergwiesen in Untermaßholderbach wurden die Straßenränder
mit Gittersteinen saniert. Es sollte jedoch bei der Einfahrt zum Wohnhaus
von Herrn Falco Bort überprüft werden, ob aus Verkehrssicherheitspflicht
hier ebenfalls Gittersteine zu verlegen sind.
Der Ortschaftsrat wünscht eine Stellungnahme seitens
der Stadtverwaltung zum aktuellen Status der angedachten Gewerbeflächen
auf der Gemarkung Untermaßholderbach.
Nächste Sitzungen des Ortschaftsrates:
Termine sind noch festzulegen.
Nichtöffentliche Sitzung
Grundstücksangelegenheiten
Der Vorsitzende berichtet, dass ein Kaufinteresse eines
Mitbürgers zum Erwerb einer Teilfläche eines gemeindeeigenen
Grundstücks zur Arrondierung seines angrenzenden Grundstücks
vorliegt.
Der Ortschaftsrat beschließt einstimmig, dass diese zentral
liegende Fläche nicht veräußert werden soll, da eine
spätere öffentliche Nutzung nicht auszuschließen ist.