Vertrag
Nahwärme
OV Steinbach legt den Vertragsentwurf vor und erläutert
ihn.
Der Vertrag trägt den Titel "Vereinbarung über das Einlegen
von Leitungen in gemeindliche Straßen und Straßen des Hohenlohekreises,
im Folgenden "Anlage" bezeichnet, zwischen der Nahwärme Untermaßholderbach
GbR, 74613 Öhringen, im Folgenden "GBR" bezeichnet, vertreten durch
den Geschäftsführer Herrn Max Jungk, Im Gehrn 6, 74613 Öhringen
und der Stadt Öhringen, Marktplatz 15, 74613 Öhringen, im Folgenden
"Stadt" bezeichnet, vertreten durch den Oberbürgermeister Herrn
Thilo Michler".
Die "Dorfzentralheizung" wird gemeinschaftlich
als "Gesellschaft bürgerlichen Rechts" (GbR) betrieben. Die Wärmeversorgung
erfolgt in der Nutzung der Überschusswärme des bestehenden Biogas-BHKW
Bauer und des neu zu errichtenden Hackschnitzelheizwerks HSHW mit Wärmenetz-Pufferspeicher
in der bestehenden Maschinenhalle Im Gehrn 2.
Der Ortschaftsrat bittet, bezugnehmend
auf § 4 f, die Stadt zur Unterstützung des Projekts, allgemeine Verwaltungskosten
nicht zu erheben.
Lärm Bürgerhaus Büttelbronn
Die
Satzung ermöglicht die Nutzung bis 1 Uhr. Das Hausrecht wird von Angela Breuninger
in Vertretung des Ortsvorstehers ausgeübt.
Zukünftig sollen nur noch
Musikanlagen ohne Subwoofer erlaubt sein; die Satzung soll dahingehend geändert
werden.
Der Ortsvorsteher bespricht das Problem mit den betroffenen Anliegern.
Verschiedenes
Der
Glasfaser-Verlegungsplan liegt vor, ein Ortstermin erfolgt am 23. August 2012.
Der
ELR-Antrag für den Dorfplatz am Trafohäusle sieht Kosten in Höhe
von ca. 100.000 € vor, davon muss die Stadt ca. 70.000 € tragen. Der
Ortsvorsteher stellt einen Prospekt über das Aussehen vor.
An der Kreisstraße
von Obermaßholderbach bis Öhringen müssen die Straßenbegrenzungslinien
durchgängig nachgezogen werden.
Die zugesagten Gehwegbefestigungen in
Richtung Bouleplatz und an der Kreisstraße nach Öhringen sollen zeitnah
erfolgen.
Das Ordnungsamt soll bei der Polizei Laser-Tempomessungen in Büttelbronn
beantragen
Der Ortschaftsrat bittet erneut den NVH, bei den SB52 Bussen und
in den Fahrplänen anstatt "Bü-Höhe" die offizielle Bezeichnung
"Zwetschgenwäldle" zu verwenden.
Am 30. August 2012 erfolgt
der Spatenstich des Bioenergiedorfs Untermaßholderbach. Die Kübel sollen
aus diesem Anlass neu bepflanzt werden