Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates des Ortsteils Büttelbronn vom29.04.2002
Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Ortschaftsrates
Anwesend: Der Vorsitzende Ortsvorsteher Endress sowie 5 Ortschaftsräte
Beurlaubt: -
Außerdem anwesend: Stadtrat Ernst Pfisterer
1. Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung mit der Feststellung, daß zur Ortschaftsratssitzung rechtzeitig schriftlich unter Übersendung einer Tagesordnung eingeladen wurde. Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzung sind rechtzeitig durch Anschlag am Rathaus bekannt gegeben worden. Von 6 Ortschaftsräten sind 6anwesend. Der Ortschaftsrat ist somit beschlußfähig.
2. Tagesordnung:
§ 2 Jugendraum
§ 3 Stadtjubiläum 2003
§ 4 Kreisstraßenausbau Untermaßholderbach
§ 5 Verschiedenes - Straßenbaumaßnahmen (Haushaltsvorschlag
2002)-
§ 5 Verschiedenes - Verkehrssicherheit am Häldenbach
in Büttelbronn-
OV Endreß begrüßt die anwesenden Vertreter der Jugendlichen
Roland Herrmann und Stefan Munz. Er betont, daß die weitgehende Selbstverwaltung
trotz mehrfachen Wechsels in der Führung des Jugendraums funktioniert.
Er verliest die mit den Jugendlichen am 11.April 1996 vereinbarte Hausordnung.
Die anwesenden Vertreter der Jugendlichen erklären sich mit der Hausordnung
einverstanden.
[zurück]
Die Stadtverwaltung plant am 20.Juli 2003 einen historischen Festzug zum 750
jährigen Stadtjubiläum. Die Ortschaften sollten sich im Bild 23 (Kreis-
und Gemeindereform 1973) beteiligen. Der Ortschaftsrat erklärt die Bereitschaft
zur Beteiligung der Ortschaft am Festzug. Er ruft interessierte Bürger
auf, sich im Festausschuß zu engagieren und ihre Vorstellungen einzubringen.
Der Ortschaftsrat beauftragt OV Endreß, die Zusammenarbeit der Ortschaften
mit den anderen Ortsvorstehern abzuklären.
[zurück]
§ 4 Kreisstraßenausbau Untermaßholderbach
Die Bauvergabe erfolgte an die Firma Wolf & Müller Waldenburg.
Die Baumaßnahmen erfolgen vom Juni bis August 2002.
OV Endreß wird die Bürger von Untermaßholderbach in einem Schreiben
über die Baumaßnahmen informieren und um Verständnis für
Behinderungen bitten.
Der Ortschaftsrat schlägt vor, zu prüfen, ob der Ortsstraßenausbau
"Im Ländle" zeitgleich durchgeführt werden kann, um Kosten
zu sparen.
Die Vorgaben des Ortschaftsrats aus den Sitzungen vom 25.07.2001 und 22.01.2002
sind zu beachten.
§ 5 Verschiedenes - Straßenbaumaßnahmen (Haushaltsvorschlag 2002)-
OV Endreß teilt dem Ortschaftsrat mit, daß die in der Ortschaftsratssitzung
vom 25.07.2001 beantragten Straßenbaumaßnahmen durchgeführt
wurden, bzw. noch in diesem Jahr durchgeführt werden (mit Ausnahme der
Sanierung des Fußwegs in der Hofäckerstraße in Büttelbronn).
Die fehlende Straßenlaterne am Mühlweg in Büttelbronn wird dieses
Jahr noch installiert.
§ 5 Verschiedenes - Verkehrssicherheit am Häldenbach in Büttelbronn-
Der Ortschaftsrat vertritt die Meinung, daß das Geländer am Häldenbach Richtung Aussiedlung Heinrich nicht ausreicht für die Sicherheit von Verkehrsteilnehmern in diesem Bereich..