Protokoll OR-Sitzung vom 07.09.2021 (Internet)
Fragestunde der Einwohner
Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es folgende Fragen der Bürgerinnen
und Bürger:
Anfrage zu aktuellem Stand des Bauvorhaben Heinrich:
Der Vorsitzende berichtet, dass aktuell keine weiteren Informationen
vorliegen.
Ein gemeinsames Gespräch mit der Stadtverwaltung, dem Ortschaftsrat
und dem Antragsteller ist vorgesehen.
Grund für Verkehrszählung auf dem Zufahrtsweg zum Häldenhof:
Der Vorsitzende berichtet, dass auf Veranlassung des Stadtbauamtes
im Zuge des Bauvorhabens von Herrn Heinrich der Verkehr auf dem Zufahrtsweg
"Am Häldenbach" erfasst wurde.
Anfrage, ob bereits weitere Container auf dem Betriebsgelände
am Häldenhof aufgestellt wurden: hierzu konnte der Vorsitzende
keine Aussage treffen.
Nachfrage nach zuständiger Behörde für die Genehmigung
des Bauvorhabens von Herrn Heinrich: hierzu führte der Vorsitzende
aus, dass das Stadtbauamt hierfür zuständig sei unter Berücksichtigung
von Stellungnahmen des Ortschaftsrates und der zuständigen Fachbehörden
im Rahmen des Baugesuches.
Anfrage über Zuständigkeit für die Pflege von öffentlichen
Grünstreifen und Wegrandflächen: der Vorsitzende berichtet,
dass hierfür der Bauhof zuständig sei und ggf. private Dienstleister
mit der Pflege beauftragt. In diesem Zusammenhang wird der Wunsch
geäußert, dass der Rückschnitt nicht unmittelbar vor
der Blüte erfolgen sollte und dass an Stellen, wo es verkehrstechnisch
unproblematisch wäre, nur das Notwendigste gemacht werden sollte.
Protokollverlesung
Das Protokoll der 9. Sitzung vom 25. Mai 2021 wird vom Vorsitzenden
verlesen. Nachdem hierzu keine Einwände seitens der Ortschaftsräte
vorgebracht werden, wird das Protokoll genehmigt und unterzeichnet.
Kleidercontainer Büttelbronn
Da immer wieder unerlaubt Kleider aus dem Kleidercontainer am Glascontainerplatz
in Büttelbronn entnommen werden und einzelne Kleidungsstücke
dann am Wegrand Richtung Häldenhof unrechtmäßig entsorgt
werden, diskutieren die Ortschaftsräte über mögliche
Gegenmaßnahmen.
Folgendes weiteres Vorgehen wird beschlossen:
- Die Stadtverwaltung soll mit dem Betreiberunternehmen Kontakt aufnehmen
und prüfen, ob es andere Containerarten gibt, aus denen keine
Kleidungsstücke unrechtmäßig entnommen werden können.
- Sollte dies nicht möglich sein, soll auf der kommenden Bürgerversammlung
über die Notwendigkeit eines Kleidercontainers in Büttelbronn
diskutiert werden.
Unabhängig davon ist Familie Heinrich vorsorglich nochmals zu
bitten, ihre Saisonarbeitskräfte darauf hinzuweisen, dass eine
Entnahme von Kleidungsstücken aus dem Kleidercontainer unzulässig
ist.
Feldwege Verschmutzung / Reinigung
Der Vorsitzende berichtet über eine verstärkte Verschmutzung
der Feldwege aufgrund des regenreichen Frühjahrs und Sommers.
Durch einen Aushang soll darauf hingewiesen werden, dass die Feldwege
nach einer Verschmutzung zu reinigen sind, so dass keine Gefahr für
die Allgemeinheit entsteht.
Der Vorsitzende wird bei Kenntnis auch entsprechende Verursacher direkt
ansprechen.
Bei den kommenden Bürgerversammlungen in den Teilorten soll dieser
Sachverhalt ebenfalls thematisiert werden.
Stadtseniorenrat
Bericht unserer Stadtseniorenräte Frau Barb Jungk und Herr Harald
Specht
Der Ortschaftsrat freut sich, dass die beiden gewählten Stadtseniorenräte
Frau Barb Jungk und Herr Harald Specht der Einladung gefolgt sind
und über ihre Arbeit und weiteren Vorhaben berichten.
Die beiden Stadtseniorenräte berichten über die Entstehungsgeschichte
des Stadtseniorenrates sowie über die im letzten Jahr stattgefundene
Wahl. Corona-bedingt konnte jedoch die Amtseinführung erst im
Mai dieses Jahres stattfinden.
Ein aktueller Flyer informiert über diverse Angebote des Stadtseniorenrates
(siehe Anlage).
Es wurde angeregt, diesen Flyer in den amtlichen Aushangkästen
in den Teilorten bekannt zu machen. Ferner haben sich die Stadtseniorenräte
auch bereit erklärt, bei der nächsten Seniorenfeier und
den kommenden Bürgerversammlungen über ihre Arbeit und diversen
Angebote zu berichten.
Der Vorsitzende dankt den beiden Kreisseniorenräten für
ihre Berichterstattung und ihr ehrenamtliches Engagement.
Bundestagswahl am 26. September 2021
Der Vorsitzende berichtet über die Bestellung der Wahlhelfer.
Wahlvorstand ist Ortsvorsteher Dieter Gronbach, stellvertretender
Wahlvorstand ist Frank - Ulrich Häußermann Untermaßholderbach,
weitere Beisitzer sind 3 Bürger aus Büttelbronn, 1 Bürger
aus Untermaßholderbach und 2 Bürger aus Obermaßholderbach.
Beginn für die Vormittagsschicht ist um 7:30 Uhr, die Nachmittagsschicht
beginnt um 12:45 Uhr.
Öffentliche Auszählung beginnt für alle Beisitzer um
18:00 Uhr.
Feuerlöschteich Untermaßholderbach - Sachstandsbericht
aktuell
Der Vorsitzende berichtet über den Stand der geplanten Sanierung
des Feuerlöschteiches in Untermaßholderbach.
Nach den Ferien soll zunächst ein Hydrant zur Befüllung
des Feuerlöschteiches im Bereich vor dem Feuerlöschteich
gesetzt werden um ein über mehrere Tage mögliches befüllen
des Feuerlöschteiches nach der jährlichen Reinigung zu ermöglichen.
Seither kam es in den 2 Tagen der Befüllung immer wieder zu Kapazitätsproblemen
im Wasserwerk aber es soll auch die gefährliche Befüllung
mit Feuerwehrschläuchen und Schlauchbrücken über die
Kreisstraße entschärfen.
Danach soll der Löschteich ausgeputzt und der breite Riss in
der Mitte des Beckens durch eine Fachfirma abgedichtet werden.
Zur Löschwasserentnahme soll eine stationäre Saugleitung
installiert werden.
Die genauen Termine der jeweiligen Arbeiten stehen noch nicht fest
Verschiedenes
Der Vorsitzende berichtet über den aktuellen Stand der Sanierung
des Wasser-zuflusses für den Dorfbrunnen in Büttelbronn.
Die Fassung von tieferfließendem Quellwasser ist vorgesehen,
so dass eine Wasserversorgung des Brunnens wieder ermöglicht
werden kann.
Beginn der Arbeiten im Frühjahr 2022
In Untermaßholderbach wurde in Privatinitiative der Feldweg
Nr. 217 Schildwache / Schwarzäcker erneuert, seitens der Stadt
wurde dafür ein Teil des Schotterbedarfs kostenfrei zur Verfügung
gestellt.
In Obermaßholderbach am Dorfplatz wächst der 1. Baum am
städtischen Gebäude sehr nah an die Fassade heran, so dass
diese schlecht abtrocknen kann, auch ragt die Krone sehr weit in die
Straße hinein wodurch der Lkw Verkehr stark beeinträchtigt
ist. Die Krone soll zunächst zurückgeschnitten werden und
über Winter der Baum entfernt und dafür evtl. ein kleinerer
Busch gepflanzt werden
Die Büttelbronner Homepage soll über einen neuen Provider
eingerichtet werden und auf neuere EDV-Programme umgestellt werden.
Die Rechnungstellung erfolgt dann auch an die Verwaltungsstelle direkt.
Vielen Dank an Harald Specht und Klaus Schluchter für Ihr großes
ehrenamtliches Engagement diesbezüglich.
Anfrage Stabsstelle Stadtmanagement zur Erneuerung der Ortstafeln
mit den Betriebsschildern der Direktvermarkter und den örtlichen
Betrieben.
Die Verwaltungsstelle fragt die Betriebe schriftlich an ob sie ein
neues Schild wünschen und gibt der Stabsstelle nach Erhalt der
Antworten Bescheid.
Es ist abzuklären ob oder in welcher Form Seniorenfeiern oder
Bürgerversammlungen im Herbst und über Winter wieder stattfinden
können.
Nächste Sitzung des Ortschaftsrates:
16. November 2021 um 19:30 Uhr in Untermaßholderbach bzw. je
nach Corona-Situation in Büttelbronn