Protokoll OR-Sitzung vom 12.11.2019 (Internet)

Fragestunde der Einwohner
Auf Nachfrage des Ortsvorstehers gibt es keine Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Protokollverlesung
Das Protokoll wird vom Ortsvorsteher verlesen. Nachdem keine Einwände seitens der Ortschaftsräte vorgebracht werden, wird das Protokoll unterzeichnet.

Spiegel Ausfahrt Hofäcker
Der Ortsvorsteher berichtet über die Entscheidung seitens des Landratsamts des Hohenlohekreises, die mit Schreiben der Stadt Öhringen vom 24. Oktober 2019 mitgeteilt wurde. Dem Antrag des Ortschaftsrates, einen beheizbaren Spiegel an
der Westernbacher Straße - Einfahrt In den Hofäckern in Büttelbronn anzubringen, wurde nicht entsprochen. Als Grund wurde eine Gleichbehandlung in allen Ortschaften genannt.
Aufgrund der sehr gefährlichen Situation an dieser Ausfahrt beschließt der Ort-schaftsrat, dass dieser Spiegel seitens der Stadt Öhringen beschafft werden sollte. Die Verwaltung der Stadt Öhringen wird deshalb beauftragt, ein entsprechendes Angebot einzuholen. Die Kosten könnten anteilig auch aus der Jagdpachtkasse Büttelbronn bezahlt werden.

Überfahrten Maßholderbach
Der Ortsvorsteher berichtet über die Genehmigung für den Umbau diverser Grabenüberfahrten in Obermaßholderbach. Zuschüsse seitens des Landes wurden jedoch nicht genehmigt. Die Kosten werden sich auf ca. 150 TEUR belaufen.
Die Unterlagen für eine Neugestaltung dieser Überfahrten sind vom Planer nochmals der Stadtverwaltung vorzulegen, da diese nicht vorhanden sind.

Flächenkataster
Auf Nachfrage von OR Häußermann soll ein Flächenkataster gemeindeeigener Flächen erstellt werden. Seitens der Stadtverwaltung wird eine Übersicht mit den einzelnen Flächen erstellt, die dann von OV Gronbach in einer Flächenkarte erfasst werden.

Bericht aus der Ortsvorsteherbesprechung vom 14. Oktober 2019
OV Gronbach berichtet von der am 14. Oktober 2019 stattgefundenen Ortsvor-steherbesprechung. Wesentliche Themenpunkte waren folgende:
- Fronmeister
- Hochwasserschutz
- Aufgaben des Gestaltungsbeirats
- Neuregelung bei Bauplatzvergaben
- Feldwegsanierung
- Rückmeldung / Antworten auf Anfragen / Anmerkungen in Protokollen des Ortschaftsrats
- Brückensanierung in Cappel
- Bebauungsplan in Weinsbach
- Straßensanierung in Büttelbronn
- Zustellung Öhringer Nachrichten
- E-Mail-Adressen für Ortsvorsteher: buettelbronn@oehringen.de

Renovierung Bürgerhaus Büttelbronn - Sachstand
OV Gronbach berichtet über den Renovierungsstand Bürgerhaus Büttelbronn. Aufgrund noch vorhandener Finanzmittel wurde neben Sanierungsarbeiten im Innenbereich auch die gesamte Außenfassade sowie Fenster und Türen außen mit einem neuen Anstrich versehen.
In diesem Zusammenhang diskutierten die Mitglieder des Ortschaftsrats über die Problematik einer hohen Abnutzung durch Vermietung der Räumlichkeiten. Bei offensichtlichen Beschädigungen sollen Teile der Kaution einbehalten werden.
OV Gronbach wird gebeten, Frau Breuninger und Frau Steinle hierauf hinzuweisen.

Bürgerversammlung Büttelbronn - Themen
Die Mitglieder des Ortschaftsrates nennen einzelne Themen für die anstehende Bürgerversammlung in Büttelbronn. Weitere Themen können vorab an OV Gronbach gemeldet werden.

Bildersammlung "Meilensteine der letzten 25 Jahre große Kreisstadt"
OV Gronbach berichtet über den Stand zur Sammlung von Bildern, die als Art Meilensteine die Gemeindeentwicklung der letzten 25 Jahre repräsentieren. Aufgrund der Vielzahl an geeigneten Bildmotiven soll ein eigenes Fotobuch der Teilortsgemeinde Büttelbronn in Zusammenarbeit mit Herrn Specht erstellt werden.

Bericht aus dem Gemeinderat - Herr Weidmann
Stadtrat Weidmann berichtet über wesentliche Punkte der letzten Gemeinderats-sitzung, die die Teilortsgemeinde Büttelbronn betreffen. Hierzu wird im Detail auf das entsprechende Protokoll der Gemeinderatssitzung verwiesen.

Verschiedenes
Herr Thomas Wagner berichtet über die geplante Neugliederung der Feuerwehrbezirke der Stadt Öhringen. Es sollen die Bezirke West, Ost und Mitte geschaffen werden.
Seitens der Ortschaftsräte werden folgende Punkte angesprochen:
Rückschnitt Hecke des Gartens an der Wasserpumpstation in Büttelbronn, der Grundstückseigentümer wird über die Stadtverwaltung ermittelt und soll diesbezüglich dann angesprochen werden
Baumbeschau entlang Verbindungsstraße von Untermaßholderbach nach Öhringen wegen Eschensterben
Status Baugebiet in Untermaßholderbach bzw. geplantes Baugebiet
Festlegung eines Termins für Klausurtagung des Ortschaftsrats
Auffüllen der Streumittelbehälter in den Ortschaften
Diverse Sanierungsarbeiten in der Verwaltungsstelle (Streicharbeiten, Überprüfung der Thermostate, Toilettenbeschriftung)
Pflege der Außenanlage städtischer Immobilien und Grundstücke in Büttelbronn (Scheune Hofstelle Welter)

Termine
Bürgerversammlung Büttelbronn, Bürgerhaus 29.11.2019, 19:30 Uhr
Seniorenfeier in Büttelbronn 07.12.2019, 14.30 Uhr
Bürgerversammlung Untermaßholderbach,
Verwaltungsstelle 13.01.2020, 20:00 Uhr
Bürgerversammlung Obermaßholderbach,
Bürgerstüble in Friedrichsruhe 14.02.2020, 19:30 Uhr
Nächste Ortschaftsratssitzung 04.02.2020, 19:30 Uhr