Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates des Ortsteils Büttelbronn vom 22.02.2005
Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Ortschaftsrates
Anwesend: Der Vorsitzende , Ortschaftsräte (OR Specht als Schriftführer)
Außerdem anwesend: Stadtrat Ernst Pfisterer
1. Der Vorsitzende Ortsvorsteher Steinbach eröffnete die Sitzung mit der
Feststellung, daß zur Ortschaftsratssitzung rechtzeitig schriftlich unter
Übersendung einer Tagesordnung eingeladen wurde. Zeit, Ort und Tagesordnung
der öffentlichen Sitzung sind rechtzeitig durch Anschlag am Rathaus bekannt
gegeben worden.
Der Ortschaftsrat ist somit beschlußfähig.
2. Tagesordnung
Fragestunde der Einwohner
§ 3 Rückblick auf die Bürgerversammlung vom 17.01.2005 "Modellhafte
Renaturierung des Maßholderbachs"
§ 4 Bericht zum derzeitigen Stand "Modellhafte
Renaturierung des Maßholderbachs"
§ 5 Verschiedenes
./.
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§ 3 Rückblick auf die Bürgerversammlung vom 17.01.2005 "Modellhafte Renaturierung des Maßholderbachs"
OV Steinbach stellte fest, daß die Veranstaltung auf großes Interesse gestoßen ist und daß es eine fruchtbare, kontroverse Diskussion gab.
Folgende Vorschläge wurden diskutiert:
| - | Bei der Ufererosion entlang der Kreisstraße in Obermaßholderbach ist zu überprüfen, ob die Kosten für die Böschungssicherung vom Landkreis oder der Stadt getregen werden müssen, oder eine Teilung der Kosten denkbar ist. |
| - | Die Öffnung der Verdohlung in Obermaßholderbach muß zu einer hydraulischen Verbesserung führen; sie sollte daher in Verbindung mit einer Vergrößerung des Durchlasses und/oder Bau des Dorfplatzes erfolgen; die Ergebnisse der Arbeit des Büros Winkler, (i.A. des Regierungspräsidium) sollen über die Stadtverwaltung, Herrn Geiger für die Planungen zugänglich gemacht werden. |
§ 4 Bericht zum Stand"Modellhafte Renaturierung des Maßholderbachs"
OV Steinbach stellte fest, daß die Veranstaltung auf großes Interesse gestoßen ist und daß es eine fruchtbare, kontroverse Diskussion gab.
Folgende Vorschläge wurden diskutiert:
| - | OV Steinbach erläutert neue Überlegungen zum Dorfplatz |
| - | Gehölzpflege: erfolgt erst im Winter 2005/2006; Holz soll in Form von "Flächenlosen" verwertet werden. |
| - | Der Hochwasserschutz für die Anlieger in Untermaßholderbach ist zu verbessern. |
| - | Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts
entscheidet die Baurechtsbehörde über Baugenehmigungen. Gemeinderat und Ortschaftsrat haben nur ein Informationsrecht. Es soll überprüft werden, ob über die Dorfgebiete ein Bebauungsplan aufgestellt werden muß, um das Dorfbild zu schützen. |
| - |
Die Fronmeisterstelle in Untermaßholderbach ist nicht besetzt:
Aushang |
| - | Die Straßendeckschicht "im Ländle"
soll vor dem Endausbau der Ortsstraßen von Untersöllbach und
Schwöllbronn erfolgen. |
| - | Wegen der verschwundenen Werbetafeln wurde Anzeige erstattet. |
| - | Die Schranke in Büttelbronn soll bis auf weiteres auch im Winter nicht geöffnet werden. |
| - | Die CDU Fraktion besucht Untermaßholderbach. Themen: Biogasanlage, Kreisstraße Untermaßholderbach, Hochwasserschutz in der Ortsmitte, Renaturierung des Maßholderbachs. |
| - | Der Ortschaftsrat beschließt einstimmig die Eiben auf dem Spielplatz in Büttelbronn vom Bauhof entfernen zu lassen, da sie giftig sind. |
(Aktualisierung: 06.03.2005 Peter-Josef Schützeichel)