Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates des Ortsteils Büttelbronn vom 15.04.2003

Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Ortschaftsrates

Anwesend: Der Vorsitzende Ortsvorsteher Endress , 6 Ortschaftsräte
Beurlaubt: -/-

Außerdem anwesend: Stadtrat Ernst Pfisterer

 

1. Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung mit der Feststellung, daß zur Ortschaftsratssitzung rechtzeitig schriftlich unter Übersendung einer Tagesordnung eingeladen wurde. Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzung sind rechtzeitig durch Anschlag am Rathaus bekannt gegeben worden. Von 6 Ortschaftsräten sind 6anwesend. Der Ortschaftsrat ist somit beschlussfähig.

2. Tagesordnung

§ 1 Fragestunde der Einwohner

§ 2 Oberbürgermeisterwahl am 13. Juli 2003
§ 3 Verschiedenes

Fragestunde der Einwohner

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§2 Oberbürgermeisterwahl am 13. Juli 2003

Folgender Wahlvorstand wird - auch für einen ggf. stattfindenen zweiten Wahlgang - gebildet:
Wahlvorstand: Helmut Endress (Obermaßholderbach)
Stellvertreter: Werner Bortt (Untermaßholderbach)
Beisitzer : Margit Müller (Obermaßholderbach)
Roland Herrmann (Obermaßholderbach)
Elke Volkert (Untermaßholderbach)
Evi Roth (Büttelbronn)
Klaus Schluchter (Büttelbronn)
Patrick Specht (Büttelbronn)
Ersatzpersonen: Wolfgang Braun (OM), Ruth Müller (UM), Ernst Pfisterer (BB)

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§ 3 Verschiedenes

· Kindergartenbeförderung
Der Ortschaftsrat beschließt einstimmig, folgenden Vorschlag an die Stadtverwaltung zu richten:
1. Der Nachmittagsbus wird ersatzlos gestrichen.
2. Am Vormittag fährt nur noch ein Kindergartenbus
3. Die Beförderungstarife sind - im Rahmen der NVH-Tarife - anzupassen, siehe Anlage.

· Baugesuch Uebel
Der Ortschaftsrat beauftragt OV Endress, der Stellungnahme des OR folgende Auflagen hinzu zu fügen:
Es besteht bereits ein zweiter Stall auf dem Flurstück, der im Bauantrag nicht eingezeichnet ist, der Plan ist entsprechend zu vervollständigen .
Es wird nur ein unbefestigter Tierunterstand für die Sommermonate genehmigt ohne Strom u. Wasser.
Eine Nutzungsänderung ist nicht möglich.

· Info-Tafel
Der Vorschlag von OR Specht wird diskutiert unter Berücksichtigung der Vorstellungen des Dorfverschönerungsausschusses.
Die Info-Tafel sollte folgende Elemente enthalten:
1. eine Flurkarte, welche die drei Dörfer der Ortschaft mit Straßennamen und Kennzeichnung der Fahrradwege enthält
2. einen Textteil
3. eine Werbefläche für Selbstvermarkter und andere Betriebe

· Jubiläumsstein in Untermaßholderbach
Der Ortschaftsrat besichtigt bei seiner Rundfahrt am 21.April 2003 in Frage kommende Steine.
Mögliche Inschrift: 750 Jahre Nidern Mazzalterbach 1253 - 2003


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